Informationen zur Kommunalwahl am 13. September 2020

Veröffentlicht am: 05.08.2020

Wahlleiterin Marion Prell, Wahlamtsleiter Frank Kölzer und Sabrina Meyer vom Wahlamt der Stadt Langenfeld (v.l.)

Auch wenn die Corona-Pandemie einen großen Teil des öffentlichen Lebens seit Mitte März 2020 nahezu stillgelegt hat, ist es erklärter Wille der NRW-Landesregierung, dass die Kommunal- und Integrationsratswahlen in NRW wie geplant am 13.09.2020 in prinzipiell unveränderter Form als Urnenwahlgang durchgeführt werden.

In Langenfeld gibt es 49.350 Wahlberechtigte.

Was wird gewählt und eingereichte Wahlvorschläge:

  • Der Bürgermeister
    • Frank Schneider (CDU)
    • Sascha Vilz (SPD)
    • Sven Lucht (B/G/L)
    • Dr. Günter Herweg (GRÜNE)
  • Der Stadtrat
    • CDU
    • SPD
    • B/G/L
    • GRÜNE
    • FDP
    • DIE LINKE
  • Die konkreten Namen in den Wahlbezirken entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt vom 31.07.2020
  • Landrat
    • Thomas Hendele (CDU)
    • Jens Geyer (SPD
    • Martina Köster-Flashar (GRÜNE)
    • Rainer Köster (DIE LINKE.)
    • Mario Sülz (UWG-ME)
    • Thomas Küppers (PIRATEN)
  • Kreistag
    • CDU
    • SPD
    • GRÜNE
    • FDP
    • DIE LINKE.
    • UWG-ME
    • PIRATEN
    • AfD
  • Nähere Informationen zu den Landratskandidaten und den Kandidaten in den Kreiswahlbezirken erhalten Sie beim Wahlamt des Kreises Mettmann
  • Integrationsrat Langenfeld
    • Soziale Liste
    • Deutsch-Türkische Integration
    • Internationale Liste

Wahlberechtigung

Kommunalwahl:

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige und Angehörige eines EU-Mitgliedstaates nach Vollendung des 16. Lebensjahres, sofern sie mindestens 16 Tage vor der Wahl mit Hauptwohnsitz in der Stadt Langenfeld (Rheinland) gemeldet sind und nicht nach § 8 KWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Integrationsratswahl:

Wahlberechtigt sind ausländische Staatsangehörige (auch Doppelstaatler) sowie Eingebürgerte Deutsche nach Vollendung des 16. Lebensjahres, sofern sie mindestens 16 Tage vor der Wahl mit Hauptwohnsitz in der Stadt Langenfeld (Rhld.) gemeldet sind und nicht nach § 8 KWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Bürgerinnen und Bürger müssen also mindestens seit dem 28. August 2020 in Langenfeld gemeldet sein, um wählen zu dürfen.

Alle untenstehenden Informationen gelten für die Kommunalwahl und die Integrationsratswahl

Wahlbenachrichtigungen

Die Verteilung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt in der Zeit vom 12. August 2020 bis zum 16. August 2020. Bürgerinnen und Bürger, die in diesem Zeitraum keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten sich unter den u.a. Telefonnummern beim Wahlamt melden. Sofern sich auf den Wahlbenachrichtigungen Schreibfehler oder Adressenfehler befinden, werden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger gebeten, das Wahlamt zu benachrichtigen.

Auch bei dieser Wahl wird in Langenfeld wieder in statistischen Bezirken gewählt. Ein Hinweis hierzu findet sich auf den Wahlbenachrichtigungen der statistischen Bezirke.

Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

In der Zeit vom 24.08.2020 bis 28.08.2020 können Wahlberechtigte während der allgemeinen Öffnungszeiten des Wahlamtes Einsicht in das Wählerverzeichnis der Stadt Langenfeld Rhld. erhalten, soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts der eigenen Person steht.

Briefwahl

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Briefwahlantrag. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Langenfeld Rhld., die am Wahlsonntag nicht anwesend sind, haben die Möglichkeit, mit diesem Antrag die Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Der Briefwahlantrag kann:

  • Online über den Onlinebriefwahlantrag (www.langenfeld.de/briefwahl)
  • mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung über den Onlinebriefwahlantrag
  • schriftlich (mittels Fax oder postalisch),
  • elektronisch per E-Mail an briefwahl@langenfeld.de,
  • persönlich im Briefwahlbüro des Rathauses der Stadt Langenfeld Rhld. (Zimmer 301)

beantragt werden.

Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.

Die Briefwahlunterlagen werden durch das Wahlamt der Stadt Langenfeld Rhld. ausgestellt. Briefwahlunterlagen können durch die jeweilige Wählerin bzw. den jeweiligen Wähler beantragt werden. Bei persönlicher Beantragung von Briefwahlunterlagen werden der Wählerin bzw. dem Wähler auch nur die für sie/ihn notwendigen Unterlagen ausgehändigt. Briefwahlunterlagen können im Verhinderungsfall auch von einer bevollmächtigten Person abgeholt werden, sofern eine schriftliche Vollmacht (Vordruck befindet sich auf dem Antrag) vorliegt.

Briefwahlunterlagen können bis Freitag, 11. September 2020, 18.00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Langenfeld Rhld. beantragt werden. In besonderen Fällen (z.B. plötzliche Erkrankung mit Attest nachgewiesen) können Briefwahlunterlagen auch noch am Samstag, 12. September 2020, zwischen 9:00 Uhr und 12:00 Uhr und am Sonntag, 13. September 2020, von 8:00 Uhr bis 15.00 Uhr beim Wahlamt der Stadt Langenfeld Rhld. beantragt werden.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die roten Wahlbriefe in den Hausbriefkasten vor dem Haupteingang des Rathauses, Konrad-Adenauer-Platz 1, oder in die aufgestellte Wahlurne im Erdgeschoss zu werfen. Dies hilft, Kosten zu sparen!

Die Briefwahlunterlagen können auch in jeden Briefkasten der deutschen Post eingeworfen werden. Bei der für die Bürgerinnen und Bürger kostenfreien Rücksendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen sollten alle Wählerinnen und Wähler darauf achten, die Rücksendebriefe rechtzeitig wieder an die Stadt Langenfeld Rhld. zurückzuschicken oder im Rathaus abzugeben, damit diese fristgerecht im Wahlamt der Stadt Langenfeld Rhld. eingehen. Die zurückgesendeten Wahlbriefe müssen bis spätestens 13. September 2020, 16.00 Uhr, wieder im Wahlamt der Stadt Langenfeld sein.

Hygienekonzept bei der Briefwahl

Um den Zugang in das Briefwahlbüro zu steuern und eine Menschenansammlung im engen Flur vor dem Briefwahlbüro zu vermeiden, wird an der großen Glastür vor dem Flur eine Ampel angebracht, die von den Mitarbeitern des Briefwahlbüros gesteuert werden kann. Die wartenden Briefwähler werden mit Absperrbändern zum Briefwahlbüro geführt. Markierungen mit einem 1,5 Meter Abstand werden auf dem Boden und auch im Treppenhaus angebracht. Darüber hinaus werden die Wahlberechtigten, die persönlich im Briefwahlbüro die Briefwahl beantragen möchten, gebeten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Info und Kontakt

Internet:          www.langenfeld.de

E-Mail:            wahlamt@langenfeld.de

Fax-Nr.:          02179/794-9-1112

Öffnungszeiten des Wahlamtes/Briefwahlbüros

Das Wahlamt/Briefwahlbüro der Stadt Langenfeld ist voraussichtlich ab dem 17.08.2020 bis 13.09.2020 wie folgt geöffnet:

montags bis mittwochs                        07.30 Uhr - 17.00 Uhr (durchgehend)

donnerstags                                        07.30 Uhr - 19.00 Uhr (durchgehend)

freitags                                               07.30 Uhr - 12.00 Uhr (durchgehend)

samstags                                           09.00 Uhr - 12.00 Uhr (durchgehend)

Freitag, 11.09.2020                             07.30 Uhr - 18.00 Uhr (durchgehend)

und am Wahlsonntag, 13.09.2020       ab 08.00 Uhr – Wahlende (durchgehend)

Standort, Telefonnummern, Ansprechpartner

Das Briefwahlbüro ist im Rathaus der Stadt Langenfeld, Konrad-Adenauer-Platz 1,

3. Etage, Zimmer 301, untergebracht. Innerhalb des Hauses ist der Weg durch Hinweisschilder und Pfeile gekennzeichnet.

Info-Telefon: 794 – 11 11

Fax-Nr.: 794 – 9 – 11 12

E-Mail: wahlamt@langenfeld.de

Ansprechpartner:

Frau Meyer                            Telefon          794 – 11 12

Herr Kölzer                             Telefon          794 – 11 10

Standorte der Wahlräume

Zur Kommunalwahl und Integrationsratswahl 2020 wird in 44 Stimmbezirken gewählt. Die Standorte der Wahlräume haben sich gegenüber der letzten Wahl nicht verändert. Sie sind von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Ab 18:00 Uhr beginnt die Auszählung.

Standorte der Wahlräume
WahlbezirkeStandorte
4011 / 4012Peter-Härtling-Patenschaftsschule Gieslenberger Str. 51-53
4021 / 4022Peter-Härtling-Patenschaftsschule Gieslenberger Str. 51-53
4031 / 4032Peter-Härtling-Patenschaftsschule Gieslenberger Str. 51-53
4041 / 4042Städt. Grundschule Am Brückentor 6
4051 / 4052Städt. Grundschule Am Brückentor 6
4061 / 4062Städt. Grundschule Parkstr. 54
4071 / 4072Städt. Grundschule Götscher Weg 64-66
4081 / 4082Städt. Grundschule Götscher Weg 64-66
4091 / 4092Grundschulstandort Zehntenweg 45
4101 / 4102Paulus-Schule, Treibstr. 34
4111 / 4112Friedrich-Fröbel-Schule Fröbelstraße 15
4121 / 4122Friedrich-Fröbel-Schule Fröbelstraße 15
4131 / 4132Konrad-Adenauer-Gymnasium Auf dem Sändchen 24
4141 / 4142Grundschulstandort Zehntenweg 45
4151 / 4152Kopernikus-Realschule Immigrather Str. 61
4161 / 4162Kopernikus-Realschule Immigrather Str. 61
4171 / 4172Käthe-Kollwitz-Schule Fahlerweg 17
4181 / 4182Konrad-Adenauer-Gymnasium Auf dem Sändchen 24
4191 / 4192Konrad-Adenauer-Gymnasium Auf dem Sändchen 24
4201 / 4202Käthe-Kollwitz-Schule Fahlerweg 17
4211 / 4212Friedrich-Fröbel-Schule Fröbelstraße 15
4221 / 4222Friedrich-Fröbel-Schule Fröbelstraße 15

Hygienekonzept in den Wahllokalen

Auf Grund der aktuellen Covid19-Pandemie wird während der Kommunalwahl ein Hygienekonzept gelten, um sowohl die Wahlhelfer als auch die Bürger/innen zu schützen.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Bürgerinnen und Bürger gebeten werden eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, wenn sie das Schulgebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, betreten und solange Sie sich darin aufhalten. Selbiges gilt auch für die Briefwahl im Rathaus. Weiterhin wird auf den Sicherheitsabstand von 1,5 Metern verwiesen. Um die Einhaltung dessen einfacher zu gestalten werden Absperrbänder und Boden Beklebungen zum Einsatz kommen.

In den Schulen werden überwiegend Einbahnstraßen eingerichtet. Das bedeutet, dass mancher Eingang in die Schule (das Wahllokal), der in der Vergangenheit genutzt werden konnte, nun nur ein Ausgang ist. Eine entsprechende Beschilderung ist vorhanden. Die Bürger/innen werden gebeten den Hinweisen entsprechend zu folgen.

Die Wahlberechtigten werden gebeten, einen eigenen Kugelschreiber zur Kennzeichnung der Stimmzettel mitzubringen. Für alle, die keinen mitbringen, sind im Wahlraum ausreichend Kugelschreiber vorhanden, die nach jeder Benutzung desinfiziert werden.

Standorte der Räume zur Briefwahlauszählung

Die Briefwahlräume sind am 13.09.2020 ab 16:30 Uhr besetzt, ab 18:00 Uhr beginnt die
Auszählung der Briefwahl.

Standorte der Räume zur Briefwahlauszählung
Briefwahlvorstand

Zuständige für die Briefwahl aus den

Wahlbezirken

Rathaus
BW I4011 / 4012EG, Raum 011
BW II4021 / 4022EG, Raum 012
BW III4031 / 4032EG, Raum 028
BW IV4041 / 4042EG, Raum 038
BW V4051 / 40521. OG, Raum 106
BW VI4061 / 40621. OG, Raum 112
BW VII4071 / 40721. OG, Raum 113
BW VIII4081 / 40821. OG, Raum 114
BW IX4091 / 40921. OG, Raum 126
BW X4101 / 41021. OG, Raum 140
BW XI4111 / 41121. OG, Raum 151
BW XII4121 / 41211. OG, Raum 157
BW XIII4131 / 41321. OG, Raum 160
BW XIV4141 / 41421. OG, Raum 171
BW XV4151 / 41522. OG, Raum 212
BW XVI4161 / 41612. OG, Raum 223
BW XVII4171 / 41722. OG, Raum 260
BW XVIII4181 / 41822. OG, Raum 267
BW XIX4191 / 41922. OG, Raum 276
BW XX4201 / 42022. OG, Raum 277
BW XXI4211 / 42122. OG, Raum 281
BW XXII4221 / 42222. OG, Raum 287

Die abgegebenen Stimmen für die Wahl des Integrationsrates werden im Rathaus, EG, Raum 5 ausgezählt.

Besetzung der Wahlräume

Unter Einsatz der Kräfte der Verwaltung und der Parteien sowie der großen freiwilligen
Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, ist es auch dieses Mal wieder gelungen, alle Wahlvorstände zu besetzen. Die noch nicht zugeteilten Bewerbungen, sind in einer Reserveliste aufgenommen worden, um eventuelle Ausfälle nachbesetzen zu können.

Es waren insgesamt:

  • 44 Wahlvorstände mit je 8 Personen,
  • 22 Briefwahlvorstände mit je 6 Personen
  • 1 Wahlvorstand für die Auszählung der Integrationsratswahl mit 8 Personen

zu bilden.

Zusätzlich werden im Wahlamt zur Organisation am Wahltag rund 40 Personen eingesetzt, die den ganzen Tag im Rathaus den Tagesablauf im Haus und in den Wahlräumen regeln.

Barrierefreiheit

Alle 44 Wahlräume sind stufenlos zu erreichen.

Ergebnispräsentation

Am Wahlsonntag, 13. September 2020, wird ab 18.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses das vorläufige Gesamtergebnis der Kommunalwahl und der Integrationsratswahl sowie die vorläufigen Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke der Stadt Langenfeld Rhld. präsentiert.

Dabei wird jedes vorläufige Einzelergebnis aus den Wahlräumen und den Briefwahlräumen auf Leinwänden mittels Beamer, auf Großbildschirmen und einzelnen PCs präsentiert.

Diese Präsentation findet auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie allerdings unter den folgenden Hygieneauflagen statt:

  • Maximal 50 Personen haben Zugang zum Bürgersaal
  • Die Kontaktdaten der Besucher sind am Eingang des Bürgersaals zu erfassen
  • Es ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen

Zeitgleich werden die vorläufigen Einzelergebnisse und das vorläufige Gesamtergebnis
dieser Wahl in minütlicher Aktualisierung im Internet auf wahlen.votemanager.de oder in der votemanager-App dargestellt.

Hierzu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Folgende Informationen gelten nur für die Kommunalwahl

Repräsentative Wahlstatistik

Bei der Kommunalwahl wird wieder eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt.

Repräsentative Wahlstatistik bedeutet, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme auf besonderen Stimmzetteln abgeben. Die Wahlberechtigten erhalten Stimmzettel nach Altersgruppen und nach Geschlecht geteilt.

Die Auswertung des Wahlverhaltens erfolgt nicht nach einzelnen Stimmbezirken oder Städten, sondern nur nach Länderergebnissen. Sie hat keinerlei Einfluss auf das Wahlergebnis. Damit in jedem Fall das Wahlgeheimnis gewahrt wird, kann die repräsentative Wahlstatistik nur in größeren Wahlbezirken durchgeführt werden.

Durchgeführt wird die repräsentative Wahlstatistik in den Stimmbezirken 4111 und 4112. Die Wählerinnen und Wähler der Bezirke erhalten auf der Wahlbenachrichtigung eine entsprechende Information.

Kommunalwahl auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei

Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Stadt Langenfeld pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Um die Stimmzettel unterscheiden zu können, sind sie am unteren Rand mit Löchern versehen.

Gemeinderatswahl:    Kein Loch

Bürgermeisterwahl:    1 Loch

Kreistagswahl:           3 Löcher

Landratswahl:            4 Löcher

Darüber hinaus ist die obere rechte Ecke der Stimmzettel abgeschnitten, um zu erkennen, welche Seite die Vorderseite ist.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:

Im Rheinland beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein unter Telefon: 02159 / 9655-0 oder Mail info@bsv-nordrhein.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html