Fragen und Antworten zur aktuellen COVID-19-Situation in Langenfeld

Handel / Gewerbe / Dienstleister / Wirtschaftshilfen

Coronaschutzverordnung ab 03.05.2021
Bundes-Notbremse IfSG 22.04.21

 

Gibt es eine Maskenpflicht in Langenfeld?

Die von der NRW Landesregierung erlassene Maskenpflicht sieht u.a. vor, dass in geschlossenen Räumen von Handels- bzw. Einzelhandelseinrichtungen, also beim Einkaufen, beim Friseur, in Räumen von Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen für medizinischen Dienstleistungen,sowie bei Gottesdiensten und anderen Versammlungen der Religionsausübung auch am Sitzplatz die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske ohne Ausatemventil (OP-Masken, FFP2-Masken oder diesen vergleichbare Masken (KN95/N95)) gilt. Lediglich Kinder unter 14 Jahren können auch eine Alltagsmaske tragen, wenn medizinische Masken aufgrund der Passform nicht getragen werden können. Dies gilt bei weiterhin gebotener Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern.

In allen Gebäuden außerhalb von Privatwohnungen besteht darüber hinaus eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Dies gilt vorbehaltlich weitergehender arbeitsschutzrechtlicher Vorgaben, betrieblicher Infektionsschutzkonzepte oder konkreter behördlicher Anordnungen nicht am konkreten Arbeitsplatz, sofern dort ein Abstand von 1,5 m zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann oder durch gleichwirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden kann. Im Übrigen richten sich die Vorgaben für die Arbeitswelt nach den Anforderungen des Arbeitsschutzes und weiteren einschlägigen Rechtsvorschriften.

Auch die Stadtverwaltung Langenfeld setzt auf die Maskenpflicht des Landes NRW beim Betreten des Rathauses sowie weiterer öffentlicher Gebäude und städtischer Einrichtungen.

Die Stadtverwaltung lässt zertifizierte Masken (FFP2 oder FFP3 ohne Ausatemventil) und OP-Masken zu. Für den Aufenthalt in öffentlichen Gebäuden gilt eine Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske.

Maskenpflicht gilt auch im Umfeld von geöffneten Einzelhandelsgeschäften: auf den Zuwegungen zu dem Geschäft innerhalb einer Entfernung von 10 Metern zum Eingang, auf dem Grundstück des Geschäftes sowie auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen ist mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

Eine Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt für die gesamte Fläche von Märkten - also nicht nur für den Bereich unmittelbar an den Verkaufsständen. Die Maskenpflicht gilt auch für den Langenfelder Wochenmarkt.

Im Öffentlichen Personennahverkehr ist eine FFP2-Maske zu tragen (in Bus und Bahn und an der Haltestelle).

Handel

Wer darf öffnen, wer muss schließen?

Nach aktuellem Stand des Infektionsschutzgesetzes und der Coronaschutzverordnung des Landes NRW  muss der Einzelhandel im Kreis Mettmann mit Corona-Inzidenzwerten über 150 geschlossen bleiben, es darf nur "Click &Collect", also Bestell- und Abhol- oder Lieferservice angeboten werden.

Abweichend bleiben geöffnet:

  • der Lebensmittelhandel, einschließlich der Direktvermarktung und Getränkemärkte,
  • Reformhäuser, Drogerien und Apotheken,
  • Sanitätshäuser, Optiker und Hörakustiker,
  • Tankstellen und Stellen des Zeitungsverkaufs,
  • Babyfachmärkte,
  • Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte (Verkauf nur von kurzfristig verderblichen Schnitt- und Topfblumen sowie Gemüsepflanzen und Saatgut einschließlich unmittelbaren Zubehörs (Übertöpfe und so weiter))
  • Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte sowie
  • der Großhandel

 Für Betriebe, die Lebensmittel oder andere Waren des täglichen Bedarfes, wie auch andere sonst nicht zugelassene Sortimente anbieten, gilt Folgendes:

  • der bisherige Umfang der angebotenen Waren darf nicht ausgeweitet werden.
  • bilden die Waren aus den zugelassenen Sortimenten den Schwerpunkt des Gesamtangebotes (also über 50%), ist der Betrieb der Verkaufsstelle insgesamt zulässig und das volle Sortiment kann angeboten werden.
  • stellen die Waren aus den zugelassenen Sortimenten weniger als 50% des Gesamtangebotes, ist nur der Verkauf dieser Waren zulässig.
  • es müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen getroffen werden.
  • Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf bei Flächen bis 800 qm, eine Person pro zwanzig Quadratmeter der Verkaufsfläche nicht übersteigen, ab dem  801sten Quadratmeter gilt der Schlüssel 1 Person/40 qm.
  • In den Geschäften, auf den Grundstücken und Parkplatzflächen von Geschäften besteht Maskenpflicht

Für allen anderen Betriebe (ohne Lebensmittel oder andere Waren des täglichen Bedarfes) gilt:

  • Bestellen-Abholen/Liefern im Handels ist erlaubt!
    - Die Auslieferung oder Abholung bestellter Waren ist möglich. Eine Abholung muss kontaktfrei erfolgen.

Was gilt für Einkaufscenter:

In Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen müssen mindestens medizinische Masken getragen werden. Sie müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen schaffen. Die Anzahl von gleichzeitig in den Allgemeinflächen und Geschäften anwesenden Kunden darf eine Person pro zwanzig Quadratmeter nicht übersteigen, ab dem  801sten Quadratmeter gilt der Schlüssel 1 Person/40 qm.

Dienstleister und Handwerker:

Für die Geschäftslokale von Handwerkern und Dienstleisternwie auch von Banken und Sparkassen sowie Poststellen und Paketshops gilt auch, dass geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen sind und die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden eine Person pro zwanzig Quadratmeter der Verkaufsfläche nicht übersteigen darf.

Wie sind körpernahe Dienstleistungen erlaubt?

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Kunden*innen nicht eingehalten werden kann (insbesondere, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre, Massage, Tätowieren und Piercen) sind nicht möglich.

Ausgenommen sind Dienstleistungen:

  • zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken und
  • von Friseurbetrieben und der Fußpflege, bei diesen beiden gilt nun eine Testpflicht, bei der die Kunden*innen ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor Inanspruchnahme der Dienstleistung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzulegen haben, und für das Personal, das diese Leistungen ausführt, bei dem alle zwei Tage ein Schnell- oder Selbsttest durchgeführt wird.

Dabei müssen

  • Hygiene-, Abstands und Maskenregeln eingehalten und
  • Kontaktlisten (Anwesenheitslisten für Kunden Einzelformular) geführt werden;
  • von den Beteiligten unbeschadet der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und, soweit die Art der Leistung es zulässt, Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) getragen werden;
Wie dürfen Geschäfte mit Dienstleistungen öffnen?

Der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren in Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes ist unzulässig, ausgenommen ist der Verkauf von Zubehör.

In Geschäftslokalen von Telefondienstleistern sind nur die Störungsannahme sowie die Reparatur oder der Austausch defekter Geräte zulässig; der Verkauf von Waren, auch im Zusammenhang mit der Vermittlung von Dienstleistungsverträgen, ist unzulässig.

Gastronomie:

Kann ich im Restaurant essen gehen?

Leider nein, es ist nur Außer-Haus-Verkauf möglich!

Können Räumlichkeiten in Restaurants oder bei Vereinen für Feiern gemietet werden?

Nein, leider nicht!

Dürfen Mensen und Kantinen öffnen?

Mit strengen Ausnahmen können Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen regelt § 14 Abs. 1 der Coronaschutzverordnung öffnen.

Was muss ich als Gastronom beachten?

Die Gastronomie muss schließen.

Können Speisen zum Abholen oder mit Lieferdienst angeboten werden?

Ja, der Außer-Haus-Verkauf (Abholung und Lieferdienst) von Speisen und Getränken bleibt möglich, ebenso der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten. Bei Zubereitung und Verkauf müssen die schon bekannten Hygieneregeln und der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden. Die Speisen sollen zur Mitnahme verpackt werden und dürfen in einem Umkreis von 50m zum Gastronomiebetrieb nicht verzehrt werden. Ferner dürfen sich auch bei der Abholung der Speisen nicht mehr als eine Person pro 20 Quadratmeter im Abholbereich aufhalten. Die Abholung von Speisen ist zwischen 22:00 und 5:00 Uhr nicht erlaubt.

Die Bestuhlung der Außengastronomie soll zusammen oder weggeräumt werden. Sollten Sie die Kunden zur Bestellung und Abholung in den Betrieb gelassen werden, sollten die Wartendenden sich draußen aufhalten und innen keine Sitzgelegenheiten oder Stehtische nutzen können.

Es müssen keine Kontaktlisten geführt werden.

Wie kann ich als Betrieb die Anwesenheit erfassen?

Einige Betriebe sind verpflichtet die Anwesenheit Ihrer Kunden zu dokumentieren.

Dies muss so geschehen, dass die Kunden nicht die Kontaktdaten der vorherigen Einträge einsehen können.

Dies kann so erfolgen, dass

          Sie den Eintrag für den Kunden vornehmen Anwesenheitslisten für Kunden und Gäste Einzelformular
          
Sie Einzellisten führen Anwesenheitslisten für Kunden Einzelformular

Freizeit und Unterhaltung:

Was ist mit Freizeit- und Kultureinrichtungen?

Freizeiteinrichten und Kulturbetriebe müssen geschlossen bleiben, dies sind u.a. Fittnesstudios, Zoos, Tierparks, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen, Freitzeitparks und Indoorspielplätze, Spielhallen, Spielbanken, Sportwetten, Clubs Discotheken und ähnliche Einrichtungen sowie Theater, Opern und Konzerthäuser, Kinos und andere öffentliche oder private (Kultur-)Einrichtungen.

Auch der Betrieb von Bordellen, Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.

Hotels

Welche Gäste dürfen untergebracht werden?

Übernachtungsangebote zu touristischen und privaten Zwecken sind untersagt.

Geschäftsreisende können beherbergt und gastronomisch versorgt werden. Dabei sind die bisher gültigen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten und Kontaktlisten zu führen.

Dürfen eigene Ferienwohnungen und -häuser genutzt werden?

Ja, selbstgenutzte Ferienwohnungen, -häuser sind keine touristische Nutzung. Die Nutzung bleibt möglich.

Was ist mit Dauercampern?

Wohnwagen oder Wohnmobile als Dauercamper sind keine touristische Nutzung. Die Nutzung bleibt möglich.

Angebote für den Langenfelder Einzelhandel Dienstleister und Gastronomie

Lagenfeld Gutschein:

KOMMIT e.V.,  bietet einen Geschenke-Gutschein für Langenfeld. Er ist bei teilnehmenden Handels- und Dienstleistungsunternehmen sowie Restaurants einlösbar. Alle Infos finden Sie hier: ShoppingMitte Langenfeld Gutschein

Lieferdienst für Händler
KOMMIT e.V., bietet einen kostenlosen Lieferdienst für Waren vom stationären Langenfelder Einzelhändlern an. Möchten Sie als Händler diesen Dienst nutzen, tragen Sie Ihre Angebote bitte hier ein: https://eveeno.com/kommit

Lieferjunkie und Listung von Lieferdiensten

  • Für Restaurants, also kombinierte Schank- und Speisewirtschaften (mit warmer Küche und Alkoholkonzession) wird die Teilnahme an der Gastroplattform „Lieferjunkie“ ermöglicht. KOMMIT übernimmt nahezu alle Kosten für ein halbes Jahr (Gegenwert pro Betrieb ca. 1.200 €).
  • Alle „Bestell-Abholdienste“ und „Bestell-Lieferdienste“ (von Gastronomie bis Handel) können kostenfrei in der ShoppingMitte-APP und analog dazu auf meine-shoppingmitte.de gelistet werden.
  • Die Bestell- und Lieferdienste werden durch eine Werbekampagne bekannt gemacht: Printwerbung (Plakate, Anzeigen, Flyer in alle Haushalte), eine Facebook-Kampagne, Pressearbeit und den NewsletterWirtschaft beworben.

Mit folgenden Link können Sie sich anmelden: https://eveeno.com/lieferjunkie

Newsletter des Citymanagements
Wer rund um "Corona" als Händler, Gastronom, Dienstleister auf dem Laufenden sein will, was geht und in Langenfeld passiert, kann sich gerne beim Ctiymanagement in den Verteiler eintragen lassen. Einfache eine Mail an einzelhandel@langenfeld.de 

Informationsportale

Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen

Welche Unterstützungsmöglichkeiten gibt es für Unternehmen?

Von staatlichen und anderen Stellen werden betroffenen Unternehmen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten angeboten. Auch die Stadt Langenfeld hat Gewerbesteuererleichterungen beschlossen, um Unternehmen in der aktuellen Situation zu unterstützen. Unter den folgenden Links bekommen Sie weitergehende Informationen:

Die wichtigsten Unterstützungs Programme
Auf den Seiten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes NRW finden Sie umfangreich alle akteullen Informtionen und Links zu Hilfsprogrammen, Fördermöglichkeiten u.a.: Übersicht Coronaprogramme von NRW.Global Business

Informationsportale der Wirtschaftsministerien
Auf den zentralen Portalen der Wirtschaftsministerien von Bund und Land NRW finden Sie eine Vielzahl von Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten und Links zu anderen Einrichtungen. Die Seiten werden kontinuierlich aktualisiert, wenn es neue Informationen oder Maßnahmen gibt:

Coronahilfe für die Langenfelder Wirtschaft

Die Stadt Langenfeld hat einen Hilfssfonds für die von der Corona-Krise besonders getroffenen Unternehmen aufgelegt. Die Zuschüsse sollen dabei helfen, existenzbedrohende Lagen abzumildern.
Der Hilfsfonds richtet sich an Unternehmen und gewerblich sowie freiberuflich Tätige, die max. 12 Vollzeitbeschäftigte haben (Teilzeitkräfte werden anteilig berechnet). Aufgrund der Personalintensität der Gastronomie können hier Unternehmen mit bis zu 25 Vollzeitbeschäftigten berücksichtigt werden.

Wer Mittel des Hilfsfonds in Anspruch nehmen möchte, muss zunächst die Unterstützungshilfen von Bund und Land in Anspruch genommen haben . Das bedeutet, auch die oben vorgestellte Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen ist zuvor zu beantragen.

Informationen zur Unterstützung der Stadt Langenfeld:
www.langenfeld.de/Coronahilfe-Wirtschaft

Bundesagentur für Arbeit- Kurzarbeitergeld                                                                                     

Alle Informationen rund um Berechtigungen und Antragsverfahren zum Kurzarbeitergeld finden Sie unter: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
Hier die Kontaktdaten der Ansprechpartner vor Ort:
Agentur für Arbeit Mettmann: 02104/9293-10

Arbeitslosenversicherung: Regeln für freiwillig versicherte Selbstständige gelockert
Rund 74.000 Selbständige in Deutschland sind freiwillig in der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung versichert. Für diese Selbstständigen hat die Bundesagentur für Arbeit nun die Regeln zum Arbeitslosengeldbezug und zu Beitragszahlungen gelockert, wenn sie durch die Corona-Krise unverschuldet arbeitslos geworden sind. Weitere Informationen gibt es unter:                                                                             https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/corona-informationen-freiwillige-arbeitslosenversicherung.
Fragen beantwortet der gemeinsame Arbeitgeber-Service der Agentur für Arbeit Mettmann und des Jobcenters ME-aktiv montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr unter der Nummer 0800 4 5555 20

Gewerbesteuererleichterungen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen in Langenfeld
Um bei krisenbedingten Liquiditätsengpässen der Langenfelder Unternehmen zu helfen, können ab sofort Anträge für Gewerbesteuererleichterungen gestellt werden. Die Langenfelder Stadtverwaltung bietet hierfür ein einfaches Antragsformular zur Hilfe an. Das Formular kann im Internet unten stehend heruntergeladen werden. Damit ist es den Unternehmen möglich, eine Stundung der Gewerbesteuerforderungen zu beantragen. Ebenso können Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2020 gestellt werden, wenn diese nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich von den Folgen der Corona-Krise betroffen sind. Dazu ist eine kurze Begründung notwendig,
Um beide Verfahren vereinfacht beantragen zu können, wurde ein Formular bereitgestellt, das unter folgendem Link

https://www.langenfeld.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=138&id=412812

zum Abruf  bereitsteht. Das Formular ist persönlich zu unterschreiben und per Email an  gewerbesteuer@langenfeld.de bzw. per Fax an 02173/794-96701 zu übermitteln oder per Post an Stadt Langenfeld, Referat Steuern und Abgaben, Konrad-Adenauer-Platz 1, 40764 Langenfeld, zu senden.Es wird dabei grundsätzlich gewährleistet, dass bei Eingang entsprechender Anträge keine Mahnungen verschickt bzw. gegebenenfalls erteilte Lastschrifteinzüge nicht durchgeführt sowie keine Vollstreckungsmaßnahmen durchgeführt werden.  Das Team des Referates Steuern und Abgaben wird die eingehenden Anträge unter den gegebenen Umständen möglichst zeitnah bearbeiten.
 

Ihre Ansprechpartner

Für weitere Unterstützung und Informationen können Sie gerne die Kollegen der Wirtschaftsförderung und des Citymanagements der Stadt Langenfeld ansprechen.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wirtschaftsförderung
Herr Rainer Düx, 02173/794-5420, rainer.duex@langenfeld.de
Herr Holger Eckert, 02173/794-5413, holger.eckert@langenfeld.de
Herr Thomas Zacharias, 02173/794-5400, thomas.zacharias@langenfeld.de
 
Citymanager
Herr Jan Christoph Zimmermann, 02173/794-5430, jan.zimmermann@langenfeld.de


Wo erhalte ich Informationen der Landesregierung?

Die Landesregierung hat ständig aktualisierte FAQs zusammengestellt, in denen weitere Informationen zu finden sind:

 https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus