Bürgermeister legt Stadtrat massives Steuersenkungspaket vor

„Bürgerdividende und Generationengerechtigkeit“ lautete die Maxime, unter der Bürgermeister Frank Schneider und Stadtkämmerer Thomas Grieger den Haushalt für das Jahr 2019 in der letzten Ratssitzung des Jahres 2018 einbrachten.

Schon zu Beginn seiner Rede hatte der Bürgermeister angekündigt, dass der Haushalt 2019 unter ganz besonderen Vorzeichen stehe. Nicht nur, weil es der erste Haushalt war, den der neue Stadtkämmerer Thomas Grieger aufgestellt hatte, sondern auch und vor allem, da der dem Rat zur Beschlussfassung am 26. März 2019 vorgelegte Haushalt ein massives Steuersenkungspaket beinhaltet, das die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B bis 2021 in drei Stufen auf jeweils 299 Prozentpunkte senken soll.

Folgt die Ratsmehrheit dieser vom Bürgermeister eingebrachten Bürgerdividende, würde dies bereits im ersten Schritt bedeuten, dass in 2019 5,7 Millionen Euro bei der Bürgerschaft und den Unternehmen der Stadt verbleiben, die Frank Schneider einmal mehr nicht nur symbolisch als die „Gesellschafter unserer Stadt“ bezeichnete, die in schwierigen Zeiten gemeinsam mit Rat und Verwaltung sparen und verzichten müssten, aber eben auch dann profitieren sollen, wenn die Finanzlage der Stadt verlässlich gut ist.

Diese verlässlich guten Zahlen der kommenden Jahre, gepaart mit einer sehr gut gefüllten Rücklage („Sparbuch“ der Stadt) haben nach gleichzeitiger Abwägung der Risiken zu dem Schritt geführt, den der Bürgermeister und der Kämmerer nun vorangehen.

Details zum eingebrachten Haushalt und dem Steuersenkungspaket finden Sie in der

Haushaltsrede des Bürgermeisters

und in der

Haushaltsrede des Stadtkämmerers

sowie der

Präsentation des Stadtkämmerers

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