Chronologie und Hintergründe zum Umbau der Solinger Straße

Dies ist die aktuelle Planung der Umgestaltung des Teilstücks der Solinger Straße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Fußgängerzone

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Chronologie und Hintergründe der Baumaßnahme Solinger Straße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Fußgängerzone

Die am 6. Mai begonnenen Bauarbeiten zur Umgestaltung der Solinger Straße auf dem Teilstück zwischen Theodor-Heuss-Straße und Fußgängerzone haben in den vergangenen Tagen für öffentliche Diskussionen gesorgt. Dabei wurde auch Unmut über nicht ausreichende Informationen geäußert.

Eine am 3. Mai 2019 durch anliegende Händler eingereichte Petition an den Rat der Stadt Langenfeld wurde am 10. Mai 2019 wieder schriftlich von den Initiatoren zurückgenommen.

Mit nachfolgender Auflistung des Prozesses von der Planung bis zum Baustart und Links auf die entsprechenden Protokolle und Schreiben möchte die Verwaltung möglicherweise bestehende Fragen aufklären:

15. September 2016:
Im Bau- und Verkehrsausschuss werden Planungsideen und Varianten vorgestellt. Der Ausschuss nimmt die vorgestellte Planung zur weiteren Beratung zur Kenntnis.

24. November 2016:
Der Bau- und Verkehrsausschuss spricht sich mit 17 Ja-Stimmen (von 17) für die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung aus.

16. März 2017:
Im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung, an der 14 Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, werden die Planungsüberlegungen zum Umbau der Solinger Straße vorgestellt. Es werden verschiedene Anregungen entgegengenommen und diskutiert – darunter auch das Thema der Parkplätze.

29. Juni 2017:
Im Bau- und Verkehrsausschuss werden die Varianten 5 b und 5 c vorgestellt. In der Sitzung ist eine Unterbrechung für Einwohnerfragen eingerichtet. Von diesem Fragerecht machen einige der anwesenden Bürgerinnen und Bürger Gebrauch, darunter auch Einzelhändler des genannten Teilstücks der Solinger Straße.
Der Ausschuss beschließt mit 17 Ja-Stimmen (von 17) die Entwurfsplanung der Variante 5c (siehe Plan oben) zu erstellen.
Des Weiteren beschließt der Ausschuss, vor der Apotheke einen Kurzzeitparkplatz und im Umfeld des Geschäftes „Happy mit Handicap“ zwei Behindertenstellplätze einzurichten.
Dieser Beschluss wird einstimmig (16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung der FDP, Sachkundiger Bürger Heinz Weidemann) gefasst.

Protokoll der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29. Juni 2017

16. November 2017:
Im Bau- und Verkehrsausschuss wird die weitere Planung beraten.
Der Ausschuss beschließt mit 15 Ja-Stimmen (von 17) bei 2 Enthaltungen der BGL (Sachkundiger Bürger Sven Lucht und Ratsherr Felix Freitag), die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen.

Protokoll der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 16. November 2017

20. September 2018:
In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses werden weitere Ausstattungsdetails des Umgestalteten Teilstücks der Solinger Straße beraten und beschlossen.
Der Ausschuss beschließt die beratenen Ausstattungsdetails mit 15 Ja-Stimmen (von 17) bei 2 Enthaltungen der BGL (Sachkundiger Bürger Sven Lucht und Ratsherr Andreas Menzel).

Protokoll der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20. September 2018

Die Planung des genannten Teilstücks der Solinger Straße wird in Folge der vorgenannten Sitzungstermine mehrfach in den lokalen Print- und Onlinemedien veröffentlicht.

01. April 2019:
Nach dem Abschluss des Ausschreibungsverfahrens geht der Auftrag an die Firma Strabag.

02. April 2019:
Startgespräch mit der Firma Strabag.

15. Kalenderwoche 2019:
Die Firma Strabag signalisiert, mit den Bauarbeiten zur Umgestaltung der Solinger Straße auf dem ausgeschriebenen Teilstück beginnen zu können.

Die auf sieben Monate angesetzte Bauzeit soll zum Ziel haben, die Maßnahme pünktlich zum Weihnachtsgeschäft fertig zu stellen. Aus diesem Grund werden umgehend die Vorbereitungen getroffen, um den Zeitplan einzuhalten.

12. April 2019:
Die Einladung der Eigentümer, Einzelhändler und Gewerbebetriebe (für den Termin am 2. Mai 2019 in der WhiteBox) wird an diesem Tag mit dem Hinweis auf den Baustart Anfang Mai 2019 und die Bauzeit (6 Monate) versandt und berücksichtigt dabei die bevorstehenden Osterferien und den Maifeiertag.

Einladung an Eigentümer, Anlieger und Einzelhändler

Außerdem wird der 2. Mai 2019 bewusst gewählt, da die Abstimmung der Baustelleneinrichtung mit der Firma Strabag für den 26. April 2019 terminiert ist und sinnvoller Weise vor dem 2. Mai 2019 liegen muss, um den Eigentümern, Anliegern und Einzelhändlern alle final abgestimmten Informationen an die Hand geben zu können.

02.Mai 2019
Verteilung Infoschreiben an Anlieger (Solinger Str., Johannesstr., Im Schaufsfeld und Bogenstr.) zur veränderten Verkehrsführung durch die Umleitung während der Baumaßnahme.

Anwohnerschreiben

Infoabend für Eigentümer, Einzelhändler und Gewerbebetriebe in der WhiteBox.

Stadtverwaltung zeigt sich angesichts öffentlicher Diskussion überrascht
Überrascht zeigt sich die Stadtverwaltung Langenfeld angesichts der in der Versammlung sowie in den lokalen Medien und in Form einer Petition gemachten Äußerungen, dass sich vor allem Einzelhändler unzureichend oder zu spät informiert fühlten und zugesicherte Parkplätze in der Planung fehlen würden.

Sowohl die regelmäßigen Ausschuss-Sitzungen, die die Planung des Teilstücks der Solinger Straße zum Inhalt hatten, als auch die damit verbundenen mehrfachen medialen Impulse der vergangenen zwei Jahre haben aus Sicht der Stadtverwaltung eindeutig und mehrfach einstimmig beschlossen aufgezeigt, wie die Solinger Straße an genannter Stelle geplant und umgestaltet werden sollte.

Zudem lag der Baustart-Termin Anfang Mai mit der Einladung am 12. April 2019 vor (siehe Link auf Einladung an Eingentümer, Anlieger und Einzelhändler oben).

Dabei wurde das Thema der grundsätzlich wegfallenden Parkplätze unter Berücksichtigung der Einrichtung einer Kurzzeit-Parkzone und Behinderten-Parkplätzen ebenfalls mehrfach besprochen und zugesichert. Der letzte Stand dieser Planung war und ist eine Einrichtung von zwei Behinderten-Parkplätzen an der Johannesstraße auf Höhe der Kirche St.Josef. Diese werden aufgrund der aktuellen Verkehrs-Umleitungs-Situation auf der Johannesstraße so schnell wie möglich eingerichtet.

Dies wurde auch am 2. Mai 2019 in der Informationsveranstaltung für Eigentümer, Anlieger und Einzelhändler angesprochen.

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