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Magazin der Stadt Langenfeld Rhld.










            Veruntreuungsfall setzt Prozess der Aufarbeitung

            bestehender Kontrollsysteme in Gang


            Der Schock über den Ende Februar aufgekommenen Verdacht der Veruntreuung in der Stadtverwaltung
            Langenfeld saß tief und wirkt auch einige Wochen später noch nach. Während die Ermittlungen im Strafver-
            fahren in der Verantwortung der Staatsanwaltschaft Düsseldorf liegt, hat die Stadtverwaltung Langenfeld den
            Prozess der Aufarbeitung bestehender Kontrollsysteme in Gang gesetzt.

            Von Andreas Voss
            Für Bürgermeister Frank Schneider steht fest, dass die   hen bleibt: „Dieses Restrisiko heißt Vertrauen, welches
            Kontrollsysteme, die bereits bestanden, offensichtlich   ich auch weiterhin als Maxime unserer guten Verwal-
            nicht ausgereicht haben, weil sie dem Faktor Vertrau-  tungsarbeit schenken möchte und schenken werde.
            en zu viel Platz einräumten. Diese Feststellung zeigt   Denn ohne Vertrauen ist weder in einer Stadtverwal-
            zugleich, das kaum auflösbare Dilemma in diesem Fall.  tung, noch in irgendeinem anderen Unternehmen eine
                                                           Zusammenarbeit möglich.“
            „Selbstverständlich müssen wir in unseren Systemen
            nun noch engmaschiger werden, haben dabei aber den   Die in der Öffentlichkeit und auch im politischen Raum
            Spagat zu meistern, dies nicht auf Kosten von Vertrau-  gestellte  Frage nach den 2010 aufgebauten  Korrupti-
            en und Effektivität in der täglichen Arbeit unserer Mit-  onsschutz-Maßnahmen greift in diesem konkreten Fall
            arbeiterinnen und Mitarbeiter zu realisieren. Zu wenig   für Frank Schneider nur bedingt: „Es handelte sich in
            Kontrolle birgt die Gefahr der Wiederholung eines sol-  diesem Fall um Veruntreuung und Betrug und nicht
            chen Vorfalls, zu viel Kontrolle droht unsere Verwaltung   um Korruption. Da hier nach bisherigen Ermittlungen
            in der Ausübung der täglichen Pflichten zu lähmen“, so   eine einzelne Preson mit hoher krimineller Energie an
            der Bürgermeister.                             den bestehenden Kontrollmechanismen vorbei agierte,
                                                           hätten somit auch etwaige Korruptionsschutz-Mecha-
            Als erste Reaktion auf den Veruntreuungsfall wurden   nismen ins Leere gegriffen. Aus diesem Grund bin ich
            zur Intensivierung der Kontrollsysteme folgende Maß-  auch der persönlichen Überzeugung, dass weder eine
            nahmen auf den Weg gebracht:                   Mitgliedschaft bei ‚Transparency International‘, noch
                                                           die Installation einer Ombudsperson diese Veruntreu-
            •   Verbesserung der Dokumentationspflicht.    ung verhindert oder ernsthaft erschwert hätte.“
            •   In das neue elektronische Vergabeverfahren wer-
                den über die bestehende gesetzliche Verpflichtung   Dem Bürgermeister geht es in der Aufarbeitung des
                hinaus  auch  die  Auftragsvergaben  unterhalb  des   Falls darum, die weiteren Schritte an der Realität der
                Schwellenwertes dokumentiert.              Arbeitswelt auszurichten, ohne die zweifellos notwen-
            •   Die Plausibilitätsprüfung der Firmendaten wird mit   digen intensiveren Kontrollsysteme aus dem Auge zu
                dem Buchungssystem der Stadtkasse verknüpft.  verlieren.
            •   Die bestehenden Firmendatenbanken werden   „Populismus ist eine logische und bis zu einem gewis-
                noch engmaschiger kontrolliert.            sen Maß auch verständliche öffentliche und politische
            •   Eine referatsinterne Mitarbeiter-Rotation soll dort   Reaktion. Sie darf meiner Meinung nach aber nicht zur
                umgesetzt werden, wo es fachlich sinnvoll ist.   Dauerreaktion und erst recht nicht zum Lösungsansatz
            •   Die Stichprobenkontrollen werden intensiviert.  werden, da sie uns mittel- und langfristig nicht weiter-
            •   Hinzuziehung externer Beratung zur Optimierung   bringt“, so der Bürgermeister.
                von Kontrollmechanismen und Prozessen in der
                gesamten Stadtverwaltung.                  Er appelliert abschließend an die städtische Gemein-
                                                           schaft, auch künftig den Schulterschluss von Rat, Ver-
            Bürgermeister Frank Schneider weist in diesem Zusam-  waltung, Bürgerschaft und Unternehmen in einem von
            menhang nochmals darauf hin, dass bei allen bestehen-  sachlicher Vernunft, gesunder Kontrolle und gegensei-
            den und künftigen Systemen stets ein Restrisiko beste-  tigem Vertrauen geprägten Umfeld fortzuführen.



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